In dieser Woche wurde ich mit der Verteidigung gegen eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 16.04.2021 beauftragt. Der Grund des Schreibens ist wie in der Vergangenheit bereits mehrfach berichtet die unautorisierte Nutzung eines markenrechtlich geschützten Zeichens. In …
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Abmahnung Marke "SAM" Die Time Gate GmbH lässt aktuell markenrechtliche Abmahnungen über die LHR Rechtsanwälte aussprechen. Die Time Gate GmbH u.a. Inhaberin der beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) unter der Registernummer 2004517 registrierten Marke „SAM“. Bei der Bezeichnungen „SAM“ handelt es sich um eine eingetragene Marken, deren Verwendung zur …
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Irreführung durch Werbung mit versichertem Versand In einer Abmahnung vom 08.04.2021, die die mir mittlerweile aus diversen Mandaten bestens bekannte Acario UG wiederum über den Rechtsanwalt Gereon Sandhage aussprechen lässt, wird erneut wettbewerbswidriges Handeln gerügt. Die Acario UG lässt vortragen, dass Sie im Produktbereich Heimtierbedarf tätig sei und entsprechende Produkte, …
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Abmahnung Markenrecht Frida Kahlo Eine Mandantin meiner Kanzlei legte mir eine weitere Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP im Auftrag der FRIDA KAHLO CORPORATION, Panama City, Panama vom 07.04.2021 zur Einschätzung vor. https://www.anwalt.de/rechtstipps/weitere-abmahnung-der-zierhut-ip-im-auftrage-der-frida-kahlo-corporation_180878.html Die Abgemahnte vertreibt über einen eigenen Onlineshop u.a. Kulturtaschen. Zur Bewerbung einer Kulturtasche hat Sie in der Artikelüberschrift …
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Acario UG Registrierung Verpackungsregister LUCID In dieser Woche erreichten mich mehrfach Anfragen zu Abmahnungen der Acario UG. Ich hatte hierüber bereits berichtet: https://www.anwalt.de/rechtstipps/aktuelle-abmahnung-rechtsanwalt-sandhage-im-auftrag-der-acario-ug-abmahnung-kw-0921_186377.html Auch in den aktuellen Abmahnungen wird gegenüber Onlinehändlern der Vorwurf der fehlenden Registrierung im Verpackungsregister (LUCID) und ein Verstoß gegen § 9 Abs. 4 VerpackG erhoben. Wer …
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Abmahnung Prodigal Son (TV- Folge) In einer weiteren mir zur Einschätzung vorgelegten Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer vom 25.03.2021 wirft die Warner Bros. Entertainment Inc. dem Adressaten der Abmahnung eine Urheberechtsverletzung an den nachfolgend geschützten Filmwerken vor: Prodigal Son, Alma Mater Prodigal Son, Speak of the Devil Prodigal Son, Bad …
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Abmahnung Lucifer TV Folge Aktuell liegt mir eine Anfrage betreffend eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Inc.vom 23.03.2021 vor. Im Anbieten von Filmwerken in Tauschbörsen (Filesharing) kann eine Urheberrechtsverletzung liegen. In Tauschbörsen werden Dateien per Download und Upload getauscht. Wird eine Datei heruntergeladen, wird …
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Abmahnung Vero Software GmbH Der Abmahnung liegt der Vorwurf einer vermeintlichen Urheberechtsverletzung an der Software “ALPHACAM“ zugrunde. Hierbei handelt es sich um eine CAD/CAM Software aus dem Bereich der Werkzeugs- und Betriebsmittelverwaltung. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird von den Anschlussinhabern ein Abgeltungsbetrag in Höhe von 3.000,00 € gefordert. …
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Abmahnung „Mensch ärgere Dich nicht“ In dieser Woche erreichte mich eine Anfrage zu einer weiteren Abmahnung der Kanzlei Fortmann Tegethoff iAd Schmidt Spiele GmbH vom 25.03.2021. Die Abmahnung enthält den Vorwurf einer Rechtverletzung an der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“. Die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ ist beim Deutschen Patent …
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Abmahnungen BluePort Legal Aktuell mahnt die Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg im Auftrage verschiedener Vereine der 1. und 2. Bundesliga wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzungen ab. Folgende Vereine sind betroffen: VfB Stuttgart 1893 AG 1.FC Nürnberg HSV Fussball AG 1.FC Union Berlin e.V. In den Abmahnungen wird die Nutzung der geschützten Marken …
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