Markenrecht

28. Januar 2022 · 09:49 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung Firma Honda Motor Co., Ltd., aus Tokio durch Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen

Abmahnung Honda Motor Co., Ltd. Mir liegt eine weitere Abmahnung der Firma Honda Motor Co. Ltd. vom 26.01.2022 vor. In der Abmahnung vom 26.01.2022 wird das Anbieten von Ventilklappen über die Handelsplattform eBay gerügt, die mit dem Zeichen „HONDA“ versehen sind. Im Rahmen eines Testkaufes soll die Überprüfung der Firma …

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Markenrecht

21. Januar 2022 · 14:47 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung R&K Smoke Master GmbH (Wortmarke Da Vinci)

Haben Sie eine Abmahnung der R&K Smoke Master GmbH erhalten? Die R&K Smoke Master GmbH versendet aktuell eine Vielzahl von markenrechtlichen Abmahnungen. Den Abgemahnten wird eine vermeintliche Markenrechtsverletzung an dem Zeichen "Da Vinci" vorgeworfen. Den Hintergrund der Abmahnung bilden Online Angebote von E-Zigaretten. Die R&K Smoke Master GmbH beanstandet die …

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Wettbewerbsrecht

21. Januar 2022 · 13:14 Uhr · Dirk Dreger

Erneute Abmahnung durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder im Auftrage der Ernst Westphal e.K.

Mir wurde erneut das Mandant zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Ernst Westphal e.K., ausgesprochen durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder, datiert vom 11.01.2022 erteilt. Ich hatte hierzu schon mehrfach berichtet: https://www.anwalt.de/rechtstipps/erneute-abmahnung-ernst-westphal-e-k-durch-rechtsanwalt-lutz-schroeder-189661.html https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-ernst-westphal-e-k-rechtsanwalt-lutz-schroeder-189015.html In der Abmahnung lässt die Ernst Westphal e.K. über Rechtsanwalt Lutz Schroeder vortragen, dass Sie Handel u.a. mit Uhren …

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Medien- und Urheberrecht

13. Januar 2022 · 15:46 Uhr · Dirk Dreger

Weitere Abmahnungen der Motion E-Services GmbH (Produktfoto)

In dieser Woche erreichten mich weitere Anfragen zu Abmahnungen der Motion E-Services GmbH . Die Motion E-Services GmbH lässt erneut durch die CBH Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzungen an Produktfotografien abmahnen. Den Abmahnungen liegt jeweils der Vorwurf zugrunde, dass der Adressat der Abmahnung Produktfoto seiner Jacke der Marke Schmuddelwedda ohne Zustimmung der …

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Markenrecht

6. Januar 2022 · 10:43 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung der BVB Merchandising GmbH vom 30.12.2021

Mir liegt eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen versendet im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 30.12.2021 wegen Verstößen gegen das Markenrecht vor. Dem Adressaten der Abmahnung wird vorgeworfen, durch das Angebot eines Blechschildes über Internethandelsplattformen eBay gegen markenrechtliche Schutzrechte der BVB Merchandising GmbH verstoßen …

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Wettbewerbsrecht

31. Dezember 2021 · 12:31 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung kauf mich GmbH (Toten Hosen Tournee 2022)

Mir liegt eine neue Anfrage betreffend einer Abmahnung der kauf mich GmbH vom 29.12.2021 vor. Der Vorwurf ist mir bestens aus diversen Abmahnungen der Vergangenheit bekannt. In den ATGB heißt es in Ziffer 8.2): Dem Ticketerwerber ist es insbesondere untersagt, 8.2.1 Tickets bei Auktionen oder Internetversteigerungen (z.B. eBay) zum Kauf …

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Wettbewerbsrecht

21. Dezember 2021 · 14:19 Uhr · Dirk Dreger

Zahlreiche Abmahnungen der Como Sonderposten GmbH

In den letzten beiden Wochen erreichten mich zahlreiche Anfragen zu Abmahnungen der Como Sonderposten GmbH. Die Como Sonderposten GmbH nimmt Bezug auf Angebote von Gesichtsmasken auf der Handelsplattform eBay. Der Vorwurf ist immer identisch: Fehlende Registrierung im Verpackungsregister (LUCID) – Verstoß gegen § 9 Abs. 4 VerpackG Jegliche Verpackungen, die …

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Markenrecht

16. Dezember 2021 · 17:26 Uhr · Dirk Dreger

Neue Abmahnung der Zierhut IP im Auftrage der FRIDA KAHLO CORPORATION

Mich erreichte eine weitere Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP im Auftrag der FRIDA KAHLO CORPORATION, Panama City, Panama. Die Abmahnung datiert vom 14.12.2021. Die Abgemahnte vertreibt über einen eigenen kleinen Webshop Bekleidungsstücke, u.a. Taschen. Zur Bewerbung mehrerer Taschen hat sie die Bezeichnung „Frida“ verwendet. Die FRIDA KAHLO CORPORATION u.a. Inhaberin …

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Wettbewerbsrecht

10. Dezember 2021 · 14:55 Uhr · Dirk Dreger

Erneute Abmahnung der Juwelier Chronotage GmbH

Ich hatte bereits mehrfach über die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen der Juwelier Chronotage GmbH berichtet. Heute erreichte mich eine weitere Abmahnung, datiert vom 07.12.2021. Inhaltlich deckungsgleich zu den Abmahnungen aus der Vergangenheit wird erneut die Registrierungspflicht bei der Zentralen Stelle des Verpackungsregisters zum Anlass genommen unlauteres Handeln zu rügen. Einer Kleingewerbetreibenden wird …

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Wettbewerbsrecht

7. Dezember 2021 · 12:57 Uhr · Dirk Dreger

Weitere Abmahnung RuhrKanzlei für SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA

Im Rahmen eines weiteren Mandates vertrete ich einen Mandanten gegen eine Abmahnung der RuhrKanzlei aus Dortmund im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA. In der Abmahnung vom 29.11.2021 wird der bekannte Vorwurf übermittelt. Es wird gerügt, dass der Adressat durch das öffentliche Anbieten von Eintrittskarten gegen …

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