Medien- und Urheberrecht

13. Januar 2022 · 15:46 Uhr · Dirk Dreger

Weitere Abmahnungen der Motion E-Services GmbH (Produktfoto)

In dieser Woche erreichten mich weitere Anfragen zu Abmahnungen der Motion E-Services GmbH . Die Motion E-Services GmbH lässt erneut durch die CBH Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzungen an Produktfotografien abmahnen. Den Abmahnungen liegt jeweils der Vorwurf zugrunde, dass der Adressat der Abmahnung Produktfoto seiner Jacke der Marke Schmuddelwedda ohne Zustimmung der …

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Markenrecht

6. Januar 2022 · 10:43 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung der BVB Merchandising GmbH vom 30.12.2021

Mir liegt eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen versendet im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 30.12.2021 wegen Verstößen gegen das Markenrecht vor. Dem Adressaten der Abmahnung wird vorgeworfen, durch das Angebot eines Blechschildes über Internethandelsplattformen eBay gegen markenrechtliche Schutzrechte der BVB Merchandising GmbH verstoßen …

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Wettbewerbsrecht

31. Dezember 2021 · 12:31 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung kauf mich GmbH (Toten Hosen Tournee 2022)

Mir liegt eine neue Anfrage betreffend einer Abmahnung der kauf mich GmbH vom 29.12.2021 vor. Der Vorwurf ist mir bestens aus diversen Abmahnungen der Vergangenheit bekannt. In den ATGB heißt es in Ziffer 8.2): Dem Ticketerwerber ist es insbesondere untersagt, 8.2.1 Tickets bei Auktionen oder Internetversteigerungen (z.B. eBay) zum Kauf …

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Wettbewerbsrecht

21. Dezember 2021 · 14:19 Uhr · Dirk Dreger

Zahlreiche Abmahnungen der Como Sonderposten GmbH

In den letzten beiden Wochen erreichten mich zahlreiche Anfragen zu Abmahnungen der Como Sonderposten GmbH. Die Como Sonderposten GmbH nimmt Bezug auf Angebote von Gesichtsmasken auf der Handelsplattform eBay. Der Vorwurf ist immer identisch: Fehlende Registrierung im Verpackungsregister (LUCID) – Verstoß gegen § 9 Abs. 4 VerpackG Jegliche Verpackungen, die …

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Markenrecht

16. Dezember 2021 · 17:26 Uhr · Dirk Dreger

Neue Abmahnung der Zierhut IP im Auftrage der FRIDA KAHLO CORPORATION

Mich erreichte eine weitere Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP im Auftrag der FRIDA KAHLO CORPORATION, Panama City, Panama. Die Abmahnung datiert vom 14.12.2021. Die Abgemahnte vertreibt über einen eigenen kleinen Webshop Bekleidungsstücke, u.a. Taschen. Zur Bewerbung mehrerer Taschen hat sie die Bezeichnung „Frida“ verwendet. Die FRIDA KAHLO CORPORATION u.a. Inhaberin …

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Wettbewerbsrecht

10. Dezember 2021 · 14:55 Uhr · Dirk Dreger

Erneute Abmahnung der Juwelier Chronotage GmbH

Ich hatte bereits mehrfach über die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen der Juwelier Chronotage GmbH berichtet. Heute erreichte mich eine weitere Abmahnung, datiert vom 07.12.2021. Inhaltlich deckungsgleich zu den Abmahnungen aus der Vergangenheit wird erneut die Registrierungspflicht bei der Zentralen Stelle des Verpackungsregisters zum Anlass genommen unlauteres Handeln zu rügen. Einer Kleingewerbetreibenden wird …

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Wettbewerbsrecht

7. Dezember 2021 · 12:57 Uhr · Dirk Dreger

Weitere Abmahnung RuhrKanzlei für SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA

Im Rahmen eines weiteren Mandates vertrete ich einen Mandanten gegen eine Abmahnung der RuhrKanzlei aus Dortmund im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA. In der Abmahnung vom 29.11.2021 wird der bekannte Vorwurf übermittelt. Es wird gerügt, dass der Adressat durch das öffentliche Anbieten von Eintrittskarten gegen …

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Markenrecht

30. November 2021 · 11:37 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung der Hildebrandt. Rechtsanwälte im Auftrage der B.H.L.N. Design GmbH & Co. KG (Parfum "JETTE by night")

Mir liegt eine Abmahnung der Hildebrandt. Rechtsanwälte im Auftrage der B.H.L.N. Design GmbH & Co. KG vom 23.11.2021 vor. Den Stein des Anstoßes der Abmahnung vom 23.11.2021 bildet ein Angebot auf der Handelsplattform eBay. Das Angebot beinhaltet das Parfum „JETTE by night“. In dem Angebot wurde in der Artikelüberschrift u.a. …

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Medien- und Urheberrecht

23. November 2021 · 15:32 Uhr · Dirk Dreger

Forderung der Debcon GmbH (FDUDM2 GmbH vorm. DigiProtect GmbH)

Ein Mandant überreichte mir ein aktuelles Schreiben der Debcon GmbH vom 08.11.2021. Das Schreiben beinhaltet eine Zahlungsaufforderung in Höhe von 390,00€. Die Zahlungsaufforderung resultiert aus einer Forderung wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung aus dem Jahre 2011 . Abgemahnt wurde seinerzeit das illegale Filesharing eines Musiktiteln im Rahmen einer Tauschbörse für die …

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Wettbewerbsrecht

22. November 2021 · 16:58 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung RuhrKanzlei im Auftrage der SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA

Mir liegt eine Anfrage zu einer Abmahnung der RuhrKanzlei aus Dortmund im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA vom 15.11.2021 zur Einschätzung vor. Dem Adressaten der Abmahnung wird ein Verstoß gegen die Ticketbedingungen vorgeworfen. Den Hintergrund bildet eine Anzeige bei ebay Kleinanzeigen. Über eine private Anzeige …

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